Ein Meilenstein ist gesetzt: Das neue Kärntner Raumordnungsgesetz ist beschlossen!

Politik wird ja oft als das Bohren harter Bretter bezeichnet. Selten habe ich dieses Bild als so passend empfunden, wie bei der Erarbeitung des neuen Raumordnungsgesetzes. Seit Anfang der 2000er Jahre ringen unterschiedliche Kärntner Regierungen darum, dieses Gesetz neu aufzustellen, den „Raum Kärnten“ nachhaltig und enkeltauglich zu ordnen.

Seit meinem Amtsantritt im Jahr 2018 versuche ich, dieses Projekt umzusetzen und dabei die verschiedensten Interessen und Weltanschauungen unter einen Hut zu bringen.

Und heute… ist es tatsächlich soweit! Die Abgeordneten des Kärntner Landtages haben das neue Raumordnungsgesetz beschlossen. Mit Anfang 2022 tritt es in Kraft. Ich gestehe: Ich bin ein bisschen stolz darauf, dass wir das jetzt gemeinsam geschafft haben. Ich bin auch ein bisschen stolz darauf, dass wir nunmehr gesetzlich geregelt haben, sorgsamer mit unserem schönen Land umzugehen. Weniger verhütteln, weniger zubetonieren, weniger kalte Betten – dafür mehr Augenmerk auf Natur und Baukultur. Das war das Ziel. Dem sind wir ein großes Stück nähergekommen. Viel näher, als anfangs gedacht.
Natürlich liegt eines in der Natur der Dinge: Manchen geht das neue Gesetz viel zu weit. Anderen bei weitem nicht weit genug. Aber in Wahrheit haben wir jetzt eine gute Basis geschaffen, an der wir weiterarbeiten können.

Das neue Gesetz definiert Ziele und Grundsätze der Raumordnung, denen alles Weitere untergeordnet ist.

Zum Beispiel:
  • Die natürlichen Lebensgrundlagen möglichst zu schützen und pfleglich zu nutzen.
  • Die Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes, die Vielfalt und die Eigenart der Kärntner Landschaft und die Identität der Regionen des Landes zu bewahren.
  • Der freie Zugang zu Seen, öffentlichen Gewässern und sonstigen Naturschönheiten ist nach Möglichkeit zu sichern.
  • Die Bevölkerung ist vor Gefährdungen durch Naturgewalten sowie vor vermeidbaren Umweltbelastungen soweit als möglich zu schützen.
  • Der Fortbestand einer existenzfähigen bäuerlichen Land- und Forstwirtschaft ist durch die Erhaltung und Verbesserung der dazu erforderlichen räumlichen Voraussetzungen sicherzustellen.
  • Die räumlichen Voraussetzungen für einen leistungsfähigen Tourismus sind weiterzuentwickeln.
  • Gebiete mit nutzbaren Wasser- und Rohstoffvorkommen sind von Nutzungen freizuhalten, die eine künftige Erschließung verhindern würden.
  • Weitere essentielle Themen sind die Vermeidung von Zersiedelung und der Vorrang des Gemeinwohls vor Einzelinteressen.
Das klingt nicht nur gut, das Gesetz enthält die richtigen Werkzeuge, um meinen Anspruch auch wirklich umzusetzen:

Unseren Kindern und Enkelkindern das wunderschöne Land, das wir alle so lieben, zu übergeben und nicht einen raumordnungstechnischen Scherbenhaufen zu hinterlassen.

Und das ist ein Meilenstein. Nicht nur für diese Legislaturperiode und für mich als Politiker, sondern vor allem für die Menschen in Kärnten und für die künftige Entwicklung unseres Landes. Ich würde sagen: Der Aufwand, das Bohren harter Bretter, hat sich gelohnt.
Daniel Fellner, Landesrat Kärnten
❗️Fragen und Antworten zum neuen Kärntner Raumordnungsgesetz: (K-ROG) 👇🏼

Ein Meilenstein ist gesetzt: Das neue Kärntner Raumordnungsgesetz ist beschlossen!

Politik wird ja oft als das Bohren harter Bretter bezeichnet. Selten habe ich dieses Bild als so passend empfunden, wie bei der Erarbeitung des neuen Raumordnungsgesetzes. Seit Anfang der 2000er Jahre ringen unterschiedliche Kärntner Regierungen darum, dieses Gesetz neu aufzustellen, den „Raum Kärnten“ nachhaltig und enkeltauglich zu ordnen.

Seit meinem Amtsantritt im Jahr 2018 versuche ich, dieses Projekt umzusetzen und dabei die verschiedensten Interessen und Weltanschauungen unter einen Hut zu bringen.

Und heute… ist es tatsächlich soweit! Die Abgeordneten des Kärntner Landtages haben das neue Raumordnungsgesetz beschlossen. Mit Anfang 2022 tritt es in Kraft. Ich gestehe: Ich bin ein bisschen stolz darauf, dass wir das jetzt gemeinsam geschafft haben. Ich bin auch ein bisschen stolz darauf, dass wir nunmehr gesetzlich geregelt haben, sorgsamer mit unserem schönen Land umzugehen. Weniger verhütteln, weniger zubetonieren, weniger kalte Betten – dafür mehr Augenmerk auf Natur und Baukultur. Das war das Ziel. Dem sind wir ein großes Stück nähergekommen. Viel näher, als anfangs gedacht.
Natürlich liegt eines in der Natur der Dinge: Manchen geht das neue Gesetz viel zu weit. Anderen bei weitem nicht weit genug. Aber in Wahrheit haben wir jetzt eine gute Basis geschaffen, an der wir weiterarbeiten können.

Das neue Gesetz definiert Ziele und Grundsätze der Raumordnung, denen alles Weitere untergeordnet ist.

Zum Beispiel:
  • Die natürlichen Lebensgrundlagen möglichst zu schützen und pfleglich zu nutzen.
  • Die Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes, die Vielfalt und die Eigenart der Kärntner Landschaft und die Identität der Regionen des Landes zu bewahren.
  • Der freie Zugang zu Seen, öffentlichen Gewässern und sonstigen Naturschönheiten ist nach Möglichkeit zu sichern.
  • Die Bevölkerung ist vor Gefährdungen durch Naturgewalten sowie vor vermeidbaren Umweltbelastungen soweit als möglich zu schützen.
  • Der Fortbestand einer existenzfähigen bäuerlichen Land- und Forstwirtschaft ist durch die Erhaltung und Verbesserung der dazu erforderlichen räumlichen Voraussetzungen sicherzustellen.
  • Die räumlichen Voraussetzungen für einen leistungsfähigen Tourismus sind weiterzuentwickeln.
  • Gebiete mit nutzbaren Wasser- und Rohstoffvorkommen sind von Nutzungen freizuhalten, die eine künftige Erschließung verhindern würden.
  • Weitere essentielle Themen sind die Vermeidung von Zersiedelung und der Vorrang des Gemeinwohls vor Einzelinteressen.
Das klingt nicht nur gut, das Gesetz enthält die richtigen Werkzeuge, um meinen Anspruch auch wirklich umzusetzen:

Unseren Kindern und Enkelkindern das wunderschöne Land, das wir alle so lieben, zu übergeben und nicht einen raumordnungstechnischen Scherbenhaufen zu hinterlassen.

Und das ist ein Meilenstein. Nicht nur für diese Legislaturperiode und für mich als Politiker, sondern vor allem für die Menschen in Kärnten und für die künftige Entwicklung unseres Landes. Ich würde sagen: Der Aufwand, das Bohren harter Bretter, hat sich gelohnt.
Daniel Fellner, Landesrat Kärnten
❗️Fragen und Antworten zum neuen Kärntner Raumordnungsgesetz: (K-ROG) 👇🏼

Was ist dein 1.MAI-MOMENT?

Was war/wird dein 1. MAI-MOMENT? Erstelle einfach im Bild-Generator in der SPÖ Kärnten App unter „1. Mai“ und poste es auf deinen sozialen Netzwerken, mit dem Hashtag #maimoment
Hoch dem 1. Mai ✊🏼 – dem Tag der Arbeit!

Trailer – ROTES KINO – „Die Werkstürmer“ am 1. Mai 2021

Wir freuen uns, am 1. Mai wieder ein „Rotes Kino“ für unsere SPÖ Mitglieder anbieten zu können. Den Film „Werkstürmer“ können alle SPÖ Mitglieder, die in der SPÖ App angemeldet sind, den ganzen 1. Mai kostenlos ansehen!
Wir wünschen viel Vergnügen dabei!
Freundschaft!

Landesförderung bei Kinderbetreuung erhöht! Jetzt Ersparnis ausrechnen!

Das Kinder-Stipendium ermöglicht allen Kärntner Familien eine hochqualitative und leistbare Kinderbetreuung für ihre Kinder.
Wir arbeiten laufend an der Erhöhung der Landesförderung und an verbesserten Rahmenbedingungen für Kinder und BetreuerInnen.
Wieviel sie sparen sehen Sie sofort mit unserem Kinder-Stipendiums-Rechner.
Tipp: Für eine korrekte Berechnung, benötigen Sie die aktuelle Tarifliste ihrer Betreuungseinrichtung.

Rechner neu starten

Starkes Ergebnis der FSG bei den Personalvertretungswahlen im Magistrat der Stadt Villach

Kaiser, Sucher: Gratulation an den Vorsitzenden Franz Liposchek – Wahlergebnis ist schöne Bestätigung und Auftrag an die Zukunft
Mit 95,5 Prozent der abgegebenen Stimmen konnte die FSG (Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter) bei den Personalvertretungswahlen im Magistrat der Stadt Villach ein ganz starkes Ergebnis einfahren. SPÖ-Landesparteivorsitzender LH Peter Kaiser und SPÖ Kärnten Landesgeschäftsführer Andreas Sucher gratulieren FSG-Vorsitzenden Franz Liposchek, der als Spitzenkandidat bei der Wahl des Vertrauenspersonenausschuss II (Verwaltung und Kindergärten) mit rund 97 Prozent der abgegebenen Stimmen wiedergewählt wurde, zu dem hervorragendem Ergebnis. Ebenfalls über 97 Prozent der abgegebenen Stimmen konnte sich Peter Wetzlinger freuen, Spitzenkandidat im Rahmen der Wahl des Vertrauenspersonenausschusses I (handwerklicher Dienst).

„In herausfordernden Zeiten braucht es eine starke Interessenvertretung als verlässlichen Partner. Das Wahlergebnis ist daher nicht nur ein großer Vertrauensbeweis in die bisherigen Arbeit der FSG, sondern auch eindeutiger Auftrag für die Zukunft“,

so Kaiser. 

Neues Kärntner Raumordnungsgesetz: Richtige Weichenstellungen für die Zukunft

„Mit dem heutigen Beschluss im Ausschuss für Gemeinden, Feuerwehren und Katastrophenschutz passiert das neue Kärntner Raumordnungsgesetz die letzte Hürde, um endgültig im Kärntner Landtag beschlossen werden zu können“,

hält der Vorsitzende des Ausschusses, SPÖ-LAbg. Luca Burgstaller, angesichts der heutigen Sitzung fest. 

„Ziel des von Raumordnungsreferent Daniel Fellner erarbeiteten Gesetzes ist es ganz klar, die richtigen Weichenstellungen für die Zukunft vorzunehmen. Besonders Augenmerk liegt demnach auch auf dem raumplanerischen Umgang mit der Natur“,

fasst Burgstaller einen der Schwerpunkte zusammen. 

„Einerseits, indem die Bevölkerung vor Naturgewalten bestmöglich zu schützen ist, aber umgekehrt auch Belastungen der Natur zu vermeiden sind. Andererseits sollen die Naturschönheiten Kärntens bestmöglich für die Kärntnerinnen und Kärntner zugänglich bleiben oder zugänglich gemacht werden. Der freie Zugang zu Seen, öffentlichen Gewässern und sonstigen Naturschönheiten ist nach Möglichkeit zu sichern. Das ist auch ein touristisch gut nutzbarer Standortfaktor“,

betont Burgstaller.

„Natürlich nimmt das Raumordnungsgesetz auch entscheidende Weichenstellungen bei klassisch raumplanerischen Themen vor. Etwa bei der Vermeidung von Zersiedelung oder den Beschränkungen für die Planung von Einkaufszentren, die es künftig nur mehr in Orts- und Stadtkernen geben soll. Kurzum: Ein verantwortungsvoller Umgang mit der Ressource Boden“,

ergänzt SPÖ-Raumordnungssprecher LAbg. Christof Seymann.
 
In der heutigen Ausschusssitzung wurde außerdem die neue Kärntner Bauordnung auf Schiene gebracht. 

„Interessantester Punkt darin ist sicher die Verbesserungen für Photovoltaik- und Solar-Anlagen auf Gebäuden. Die Genehmigung erfolgt nun um vieles einfacher und die Flächenbegrenzungen werden ausgeweitet, wodurch die Nutzung der natürlichen Ressource Sonnenergie für viele private Hauseigentümer noch interessanter wird“,

so Seymann.
Gemeinsam mit dem neuen Kärntner Raumordnungsgesetz kann die Bauordnung in der nächsten Landtagssitzung am 28. April final beschlossen werden.

„Insgesamt ist Landesrat Daniel Fellner mit dem Raumordnungsgesetz ein gut anwendbares Gesetz gelungen, das das richtige Verhältnis zwischen Planungsvorgaben und Schaffung von Freiräumen für die individuellen Wünsche der Kärntnerinnen und Kärntner wahrt“,

schließen Burgstaller und Seymann. 

„Kärnten impft“ – Impffahrplan, Faktencheck und Ausblick

Nach der Durchimpfung in unseren 79 Alten- und Pflegeheimen (Abschluss am 4. Feber; mit Ausnahme laufender Nachmeldungen) wurde am 16. Jänner 2021 mit der Impfung der Über-80-Jährigen begonnen. Mit der Durchführung beauftragt wurde die ÖGK Kärnten. Auch diese Aktion konnte (wiederum mit Ausnahme von diversen Nachmeldungen) bereits abgeschlossen werden! Geimpft wurden dabei mehr als 28.000 Personen.
Parallel dazu wurde und wird das Gesundheitspersonal geimpft. Ebenso geimpft wurden (aufgrund der ursprünglichen Zulassung von Astrazeneca nur für unter 65-Jährige!) PädagogInnen ab 45 Jahre.

Aktuell laufen vier Impfaktionen parallel:

  1. Impfaktion „65 plus“ (79- bis 65-Jährige)
  2. HochrisikopatientInnen (alle Altersstufen, aber die Ältesten zuerst)
  3. Impfungen bei den HausärztInnen
  4. Finale Impfungen in den Einrichtungen der Behindertenhilfe (alle KlientInnen und MitarbeiterInnen, wir sind bereits knapp vor Ende des 2. Impfdurchganges!)
Sowohl die Impfaktion der 79- bis 65-Jährigen als auch die Impfaktion der HochrisikopatientInnen wird bis Ende April abgeschlossen sein! Ausnahme wiederum jene, die sich erst zeitverzögert für eine Impfung entschieden haben.
Aktuell, mit Stand 15. April, halten wir bei einer Impfrate von 22,1 Prozent der so genannten impfbaren Bevölkerung (also KärntnerInnen über 16 Jahre).

Das heißt:

  • 106.166 KärntnerInnen haben zumindest schon die erste Impfung erhalten.
  • 42.635 Personen davon sind bereits voll immunisiert, haben also schon beide Impfungen erhalten.
  • In Summe wurden, ebenfalls mit Stand 15. April, rund 148.800 Impfungen abgesetzt.

Impfkategorien

In den die nächsten beiden Wochen werden die Impfkategorien 79 bis 65 Jahre sowie Hochrisiko abgeschlossen sein (Ausnahme Nachmeldungen). Danach kann damit begonnen werden, die unter 65-Jährigen bis 50-Jährigen zu impfen.

Aktion 79 bis 65 Jahre

Nähere Informationen zu Aktion 79 bis 65 Jahre: Diese Impfungen werden von der ÖGK Kärnten durchgeführt. Impfort: Klagenfurt. Impfstoff: Moderna

Aktion HochrisikopatientInnen

Nähere Informationen zu Aktion HochrisikopatientInnen: Die HochrisikopatientInnen werden vom Roten Kreuz geimpft. Impforte: Klagenfurt, Villach, Spittal, Wolfsberg, St. Veit. Impfstoff: Pfizer Biontech

Impfplan einhalten

Die niedergelassenen Ärzte sind angehalten, sich ebenfalls nach unserem Impfplan zu halten (Alter und Risiko). Es sind mehr als 300 Ärzte beteiligt. Geimpft wird mit Astrazeneca. Jede Kärntnerin, jeder Kärntner hat die Möglichkeit, sich direkt an einen niedergelassenen Arzt zu wenden. Eine Abmeldung aus der Impfplattform ist nicht erforderlich.
Geplant sind in der Folge Impfungen aller ausständigen PädagogInnen sowie Impfungen in Betrieben.
In Summe haben sich rund 161.500 KärntnerInnen über die Impfplattform des Landes für eine Impfung registrieren lassen. Zusätzlich müssen BewohnerInnen und MitarbeiterInnen in Alten- und Pflegeheimen, in den Einrichtungen der Behindertenhilfe sowie ÄrztInnen dazugezählt werden: Sie waren nicht in der Impfplattform registriert. In Summe haben sich damit deutlich mehr als 200.000 KärntnerInnen (rund 230.000) bis dato impfbereit gezeigt.

Johnson und Johnson

Am 19. April hätte erstmals der Impfstoff Johnson und Johnson zum Einsatz kommen sollen: Es gibt nun aber einen EU-weiten Impfstopp.

Klarstellung zu Impf-Warteliste

Zuletzt für Fragen gesorgt hat die Ankündigung einer Impf-Warteliste. Zur Klarstellung: Nur zur Impfung eingeladene Personen können sich auf diese Warteliste setzen lassen! Zudem gilt diese Warteliste nur für die jeweilige Impfstelle am jeweiligen Impftag. Der betroffene muss NICHT zur Impfstelle kommen. Vielmehr wird er im Fall des Falles telefonisch kontaktiert! Wer auf der Warteliste stand und nicht an die Reihe gekommen ist, erhält einen neuen Einladungslink und wird beim nächstmöglichen Termin geimpft. Ziel dieser Warteliste ist es, die vorhandenen Impfdosen noch effizienter einzuteilen. Impfdosen dürfen nicht übrigbleiben und nicht verworfen werden.

Generell setzt das Land Kärnten alles daran, um möglichst viele Menschen möglichst rasch zu impfen.

Als Gesundheitsreferentin des Landes Kärnten kann ich versichern: „Wir gehen in Kärnten sehr umsichtig vor. Vor allem kann ich Ihnen versprechen, dass wir so schnell wie möglich den uns zur Verfügung gestellten Impfstoff verimpfen.“
Hinweis für tägliches Update: Unter ktn.gv.at sind die täglich aktuellen Impfzahlen zu finden!

Gewinnspiel zum 1. Mai 2021

Wir freuen uns, zum 1. Mai wieder ein tolles Gewinnspiel anbieten zu können!

Was gibt es zu gewinnen?

  • 3 x 2 Kärnten Cards
  • 1 x E-Scooter KickScooter E25E

Wie kann man teilnehmen?

  • Das geht ganz einfach. Es müssen 4 Fragen richtig beantwortet werden. Diese Fragen findest du in der SPÖ Kärnten App unter dem Icon „1. Mai“.

Teilnahmeschluss?

  • 28.4.2021 12 Uhr

Verlosung?

  • 1. Mai im Live-Programm

Viel Glück!🍀