In Kärnten wird aktiv Politik gegen die Teuerung umgesetzt

SPÖ Kärnten
17.10.2022
Das aktuell wichtigste politische Ziel der SPÖ Kärnten ist es, Maßnahmen gegen die Teuerung und für die Zukunft, für noch mehr Kinder- und Familienfreundlichkeit zu setzen. Ein wesentliches Thema in diesem Zusammenhang sind die Initiativen betreffend leistbares Wohnen.

„Wohnen, ein Dach über dem Kopf – das ist für uns als Sozialdemokrat*innen ein unverrückbares Grundrecht. Deshalb haben wir die Wohnbeihilfe nicht nur erhöht sondern sie wird künftig auch jährlich automatisch valorisiert – insgesamt ist die Wohnbeihilfe des Landes Kärnten derzeit bei 27 Millionen Euro dotiert. Wir haben den Heizkostenzuschuss erhöht und den HIBL-Fonds (Hilfe in besonderen Lebenslagen) aufgestockt. Wir haben in der mobilen Pflege die Selbstbehalte massiv gesenkt und nicht zuletzt durch den „Kärnten Bonus“ schnell und unkompliziert geholfen, wo es am dringendsten notwendig ist“,

so LH Peter Kaiser. All dies sei mit dem Ziel geschehen, die Menschen in Kärnten vor den schlimmsten Folgen der aktuellen internationalen Krisen zu schützen.

„Alles was das Land Kärnten tun kann um zu helfen, wird auch getan. Ich bin sehr froh und dankbar, dass wir es gerade rechtzeitig geschafft haben über das Kärntner Kinderstipendium 100 Prozent der durchschnittlichen Kosten für den Besuch einer Kinderbildungs- und Betreuungseinrichtung zu refundieren. Wir sprechen hier von mindestens 1.900 Euro bis zu 3.000 Euro Ersparnis für die Eltern pro Jahr und pro Kind. Getragen von dem Versprechen Kärnten zur Kinder- und familienfreundlichsten Region Europas zu machen, gehen wir nun daran, das Kinderbildungs- und betreuungsgesetz in Kärnten zu ändern. Wir wollen unter anderem die Gruppengrößen schrittweise senken und den Beruf dadurch und durch bessere Entlohnung attraktiver gestalten,“

so der Landeshauptmann. Um den durch die Gesetzesänderung zu erwartenden Mehrbedarf an Infrastruktur in der Kinderbildung- und betreuung abzudecken, soll laut Kaiser, der Schulbaufonds des Landes Kärnten in einen Bildungsbaufonds umgewandelt werden. 
LHStv.in Gaby Schaunig informierte über eine Novellierung der Kärntner Wohnbauförderung, die noch nächstes Jahr, vor Ablauf der Legislaturperiode in Kraft treten soll. Ziel der Novellierung, die derzeit in Begutachtung ist, ist u.a. Bürokratieabbau durch die Reduzierung der verpflichtenden Energieberatung, Förderung des Erwerbs von Bestandsobjekten auch außerhalb des Siedlungsschwerpunktes, Wegfall der 200m2-Grenze bei Sanierungen, die Fortführung von Impulsprogrammen (Photovoltaik-Ausbau, Raus-aus-ÖL, nachträgliche Beschattung) und die Berücksichtigung erhöhter Einkommensgrenzen. 

„Wir planen auch die Wohnbeihilfe, die derzeit im Bereich der Wohnbauförderung angesiedelt ist, in die Sozialhilfegesetzgebung zu integrieren. Dort wo der Heizkostenzuschuss und der „Kärnten Bonus“ schon sind. Unser langfristiger Plan ist es, die Wohnbeihilfe, den Heizkostenzuschuss und den „Kärnten Bonus“ zu einem Guss zusammenzuführen. Dann braucht es für die Kärntnerinnen und Kärntner nur mehr einen Antrag, um leistbares Wohnen zu gewährleisten,“

so Schaunig.

„Die SPÖ macht in Kärnten aktive und produktive Politik für die Kärntnerinnen und Kärntner. Wenn internationale Krisen über unsere Grenzen schwappen, muss rasch und unbürokratisch geholfen. Das „Immer an deiner Seite“ ist nicht nur unser Motto als SPÖ Kärnten, es ist Teil unserer Genetik. Deshalb sind wir im Moment auch dabei, alle unsere Funktionär*innen über die vielfältigen Maßnahmen des Landes Kärnten zu informieren – damit sie dann ihr Wissen an die Menschen in Kärnten weitergeben können“,

so SPÖ Kärnten Landesgeschäftsführer Andreas Sucher.

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