In Kärnten unterwegs, Pam und Peter – Juli 2021

SPÖ-Bundesparteivorsitzende Dr. Pamela Rendi-Wagner besuchte am Dienstag und Mittwoch den 20. & 21. Juli 2021 unser Bundesland Kärnten. Beim gemeinsamen Pressegespräch mit Landeshauptmann Peter Kaiser auf einem Schiff der Wörthersee-Schifffahrt betont die SPÖ-Chefin die wichtige Vorbildfunktion von Kärnten:

Dazu zählt auch das Zukunftsthema Pflege. Der Pflegenotstand muss endlich wirksam bekämpft werden. Wo Türkis-Grün säumig ist, ist es das Bundesland Kärnten, das vorausgeht, um die Pflege in Zukunft sicherzustellen. Bei der Pflege-Nahversorgung ist Kärnten Vorreiter und Vorbild für ganz Österreich. Aufgabe verantwortungsvoller Politik ist es, gute Rahmenbedingungen zu schaffen. Die Sozialdemokratie zeigt in Kärnten vor, wie das geht.

 

Nach der Fahrt über den Wörthersee besuchen Rendi und Kaiser den Pyramidenkogel. Auf der Aussichtsterrasse tauschten sich die SPÖ-Chefin und der Kärntner Landeshauptmann mit SPÖ-Mitgliedern und Sympathisanten aus. Am Abend besuchen sie die Komödie „Extrawurst“ in Klagenfurt.

 

Zu Beginn des zweitägigen Besuchs stand ein gemeinsames Gespräch zwischen SPÖ-Bundesparteivorsitzender Pamela Rendi-Wagner, Burgenlands Hans-Peter Doskozil und Kärntens Peter Kaiser Dienstagvormittag in Wolfsberg. Wie Rendi-Wagner und Kaiser im Rahmen eines Pressegesprächs erklärten, stand dabei der gemeinsame Weg im Mittelpunkt, wie die SPÖ als politische Kraft wieder an Stärke gewinnen kann. Gemeinsam wurde vereinbart, den internen Diskussionsprozess konsequent zu forcieren. Pamela Rendi-Wagner bedankt sich bei Peter Kaiser für die Initiative: „Das Gespräch war ein erster wichtiger Schritt. Denn um das Vertrauen in die SPÖ zu stärken und für mehr soziale Gerechtigkeit in Österreich zu sorgen, braucht es alle in der Partei. Jeder und jede trägt auf seiner oder ihrer Ebene Verantwortung, einen Beitrag für mehr Vertrauen in der Bevölkerung zu leisten.“   

 

Wie sie, betont Peter Kaiser die ausgestreckte Hand auch konstruktiv kritischen Stimmen in der Partei gegenüber: „Jede und jeder von uns will das Beste für die Menschen in Österreich und damit auch das Beste für unsere große stolze Partei. Im Gegensatz zu anderen, sehen wir eine breite Meinungsfindung als absolute Stärke. Wenn sich eine Partei wie die türkise ÖVP immer nur an den Vorgaben einer Einzelperson orientiert und dieser blind vertraut, ohne Rücksicht auf wertvolle Lebenserfahrungen von Mitkämpfer*innen, wird sie langfristig immer scheitern. Deswegen war und ist konstruktive Kritik in der SPÖ möglich, denn Kritik und Parteitreue schließen sich nicht aus. Klar ist, dass in Zukunft noch mehr Bedacht auf interne Diskussions- und Abstimmungsprozesse genommen und die Kommunikation – insbesondere nach außen – so verbessert werden muss, damit es zu keinen von dritter Seite befeuerten Missverständnissen kommt!“ 

 

Österreich brauche, so Rendi-Wagner und Kaiser unisono, jetzt mehr denn je eine starke Sozialdemokratie, die sich darum kümmert, dass die türkis-grüne Bundesregierung endlich auch einmal damit anfängt, wofür sie gewählt wurde: „Daran zu arbeiten, dass es möglichst vielen Menschen und nicht nur einigen türkisen Freunden und Begünstigten gut geht.“ Die Aufgabenstellungen reichen von notwendigen Klimaschutzmaßnahmen bis hin zur Sicherstellung der Pflege der Zukunft und eine gerecht finanzierte Absicherung des Sozialstaates.

Rendi-Wagner: Heimische Wirtschaft stärken, Corona-Hilfen treffsicher machen und Pflege als Thema der Zukunft erkennen

SPÖ Bundesparteivorsitzende Dr. Pamela Rendi-Wagner nutzte ihren zweiten Tag in Kärnten, um den Wochenmarkt in Völkermarkt, das Kärntner Innovationsunternehmen WILD sowie das Senioren – und Pflegeheim in Völkermarkt zu besuchen. Vor ihrer Rückreise nach Wien, heute Abend, trifft die SPÖ Bundesparteivorsitzende noch den Landesparteivorstand der SPÖ Kärnten. LH Peter Kaiser, LHStv. In Gaby Schaunig und Markus Lakounigg, der Bürgermeister von Völkermarkt, begleiteten Rendi-Wagner durch den Tag. 

Im Gespräch mit den Besucher*innen und Markthändler*innen am Völkermarkter Wochenmarkt nahm sich Pamela Rendi-Wagner ausführlich Zeit, um sich mit den brennendsten Themen und Sorgen der Kärntner*innen auseinanderzusetzen: Arbeit, Wohnen, Pflege und selbstverständlich Corona bzw. die ausbleibende oder fehlgeleitete Corona-Unterstützung für selbstständige Einzel- und Kleinstunternehmen durch die Bundesregierung.

„Viele kleine Unternehmer*innen werden von der türkis-grünen Regierung im Stich gelassen. Wir wollen, dass Unternehmen, die in und auch von der Krise profitiert haben, Förderungen zurückzahlen, damit wir sie treffsicherer einsetzen können – für Unternehmer*innen die um ihre Existenz kämpfen“, so die Bundesparteivorsitzende.

Kärnten das Innovationsland. „Dass Kärnten nicht nur ein Tourismusland, sondern auch ein Innovationsland und eine Hightech-Region ist, beweist das Traditionsunternehmen WILD in Völkermarkt mit seinem Know-How in der Medizintechnik. WILD ist ein absolutes Vorzeigeunternehmen und wichtiger Arbeitgeber für die Menschen und die Region“, so Rendi-Wagner.

„Diese Innovationskraft wünsche ich mir auch in der Bundesregierung – gerade was die Gesundheitsvorsorge und die Pflege betrifft. Kärnten hat mit seinem Konzept der Pflegenahversorgung bereits diesen innovativen Weg beschritten, der sich nach den Bedürfnissen der Menschen vor Ort richtet. Ein absolut zukunftsweisendes Konzept, dass Vorbild für ganz Österreich ist“, so Rendi-Wagner.

„Die Pflege ist das Thema der Zukunft“, betonten Rendi-Wagner und Kaiser beim Besuch das Senioren – und Pflegeheims in Völkermarkt. „Zum Einen müssen wir ein sorgenfreies Altern zu Hause ermöglichen, zum Anderen müssen wir den Pflegeberuf insgesamt attraktiver machen. Uns werden in naher Zukunft die Pflegekräfte fehlen, wenn wir jetzt nicht in Ausbildung investieren und die Strukturen des Pflegeberufes zukunftsfit gestalten“, so Rendi-Wagner und Kaiser.