1. Mai 2022 – Die Zukunft kommt von selbst, der Fortschritt nur mit der SPÖ

01.05.2022
Nach zwei Jahren digitaler 1. Mai – Veranstaltungen konnte der 1. Mai 2022 wieder in Präsenz begangen werden. Nicht überall in Kärnten spielte das Wetter dabei mit, das traditionelle Familienfest am Kreuzbergl in Klagenfurt etwa, musste kurzfristig abgesagt werden. Umso größer der Andrang unter dem Dach des Sportzentrums in Völkermarkt. SPÖ Kärnten Landesparteivorsitzender LH Peter Kaiser hielt dort seine Festansprache zum 1. Mai, Hausherr Bürgermeister Markus Lakounigg und der frisch gewählte Bezirksparteivorsitzende der SPÖ Völkermarkt, Hermann Srienz, begrüßten die zahlreichen Gäste.

„Der 1. Mai. ist in jedem Kalender einer Sozialdemokratin und eines Sozialdemokraten rot angestrichen. Ich freue mich diesen Tag endlich wieder persönlich mit euch zu begehen, um daran zu erinnern was wir in den letzten 133 Jahren, als Gesinnungsgemeinschaft, gemeinsam im Einsatz für die Menschen erreicht haben. Auch unter dem Titel eines der wichtigsten Begriffe der Sozialdemokratie: Freundschaft. In und durch diese Freundschaft, in Gemeinsamkeit, haben wir bereits viel erreicht. Diese solidarische Verbundenheit ist heute dringender benötigt den je“,

so Kaiser, mit Verweis auf aktuelle politische Herausforderungen, national und international: Der Krieg in der Ukraine, die Folgen und Auswirkungen der Covid-19 Pandemie, der Klimaschutz und letztlich die grassierenden Teuerungen in allen Lebensbereichen.

„Wir wollen eine Preissenkung bei Nahrungsmitteln, den wir sehen den Zugang zu den wichtigsten Grundnahrungsmitteln als Grundrecht. Dasselbe gilt für das Wohnen. Leistbares Wohnen ist ein Grundrecht, deshalb fordern wir die Bundesregierung auf eine Mietobergrenze einzuziehen. In Kärnten haben wir Maßnahmen gegen Delogierungen erarbeitet, wir haben den Heizkostenzuschuss, die Wohnbeihilfe und die Pendlerpauschale erhöht. Wir haben unseren HIBL (Hilfe in besonderen Lebenslagen)-Fonds aufgestockt und wir werden ehest möglich den „Kärnten Bonus“ in der Höhe von 200 Euro an all die Menschen auszahlen, die in ihrer existenziellen Grundlage bedroht sind. Wir haben ein Bündel an Maßnahmen erarbeitet, um zu signalisieren: das Land tut alles, um das Leben in Kärnten leistbar zu gestalten,“

so der Landeshauptmann.
Bei all den Herausforderungen sei Kärnten, laut einer aktuellen Umfrage, noch immer das Land mit der höchsten Lebensqualität in Österreich, so Kaiser. Das Land, das durch sozialdemokratische Führung vom Pannenstreifen wieder auf die Überholspur gebracht wurde. Der derzeitige Stand der Arbeitslosigkeit in Kärnten sei auf einem Rekordtief von 7 Prozent, so der Landeshauptmann weiter. Das sei ein Ergebnis der engen Zusammenarbeit der Sozialpartner in Kärnten und der Investitionssumme von 3,5 Mrd. Euro seit 2020, in die Bereiche Arbeit, Wirtschaft, Unternehmen und Industrie. „Gute Arbeit, beste Bildung, leistbares Leben, gesunde Zukunft und eine solidarische Gemeinschaft – in einem modernen Sozialstaat, der sich nachhaltig und enkeltauglich den neuen Herausforderungen unserer Zeit stellt – das war, das ist unser sozialdemokratisches Programm für Kärnten, für ein erfolgreiches Kärnten“, so Kaiser, der in seiner Ansprache auch die Bundesregierung in die Pflicht nahm: „Wir müssen unseren österreichischen Sozialstaat, mit seinen Leistungen, durch eine progressive Steuerpolitik retten und finanzieren. Es kann nicht sein, dass 1 Prozent der Österreicher*innen, 90.000, die Hälfte des Vermögens in Österreich besitzen!“

„Gerade in Zeiten der Krise ist es wichtig sicher zu stellen, dass wir unseren Kindern einen gute Zukunft schaffen können. Unser großes Projekt: Kärnten zur kinderfreundlichsten Region Europas zu machen, macht im Herbst einen großen Schritt nach vorne. Wir schaffen durch das Kärntner Kinderstipendium kostenfreien Kindergärten in Kärnten, um sicher zu stellen, dass alle Kinder eine Bildung, – und Betreuungseinrichtung besuchen können, unabhängig vom Einkommen der Eltern. Das ist ein gewaltiger Fortschritt und ein schönes Ergebnis unserer Politik für Kärnten. Ich bin überzeugt: Die Zukunft kommt von selbst, der Fortschritt nur mit der SPÖ“,

so Kaiser abschließend.

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