Vierter eMap-Zwischenbericht liegt vor

Der im Jahr 2014 erstellte Energiemasterplan Kärnten (eMap) wird im Abstand von zwei Jahren in Form von Zwischenberichten evaluiert und gegebenenfalls an veränderte Rahmenbedingungen angepasst. Nun liegt der vierte Zwischenbericht (2020/2021) über Umsetzungsmaßnahmen und deren Auswirkungen vor, dieser wurde heute in der Sitzung der Kärntner Landesregierung (20. Dezember 2022) beschlossen. Basisdaten für die Zielerreichungskontrolle stammen aus der Energiestatistik 2020 und der Nutzenergieanalyse 2020 der Statistik Austria bzw. des Umweltbundesamtes. Das Land Kärnten hat sich im eMap ambitionierte Ziele gesetzt, welche heute nach wie vor enger gefasst sind als jene von Bund oder EU: CO2-neutrale und atomfreie Energieversorgung bei Strom und Wärme bis 2025, im Bereich Mobilität bis 2035.

Ergebnisse des Zwischenberichtes

„Der vorliegende Zwischenbericht zeigt, dass wir im Strombereich – mit bilanziell 100 Prozent Strom aus erneuerbaren Quellen – deutlich über dem Zielpfad liegen. Beim Gesamtanteil der erneuerbaren Energieträger am Endverbrauch liegen wir bei 58,8 Prozent, können dies jährlich steigern und belegen damit nach wie vor die Spitzenposition in Österreich. Vor allem bei der Stromerzeugung durch Photovoltaik sind wir bereits weiter als es der eMap vorgibt, was zeigt, dass die Kärntner Prioritätensetzung mit der Nutzung von Dächern und Fassaden, vorbelasteten oder bereits versiegelten Flächen vor Freiflächen der richtige Weg ist“,

sagt Energie-Landesrätin Sara Schaar.
Über der eMap-Zielsetzung liegt Kärnten auch beim Anteil von erneuerbaren Quellen bei der Fernwärme (91,8 Prozent) oder bei der Anzahl an Energieberatungen (2021: 6.594 Beratungen).

Herausforderungen: Wärme und Mobilität

Aufholbedarf besteht laut Zwischenbericht vor allem in den Bereichen Wärme und Mobilität. Bei der Raumwärme beträgt der Erneuerbaren-Anteil derzeit rund 70 Prozent, bei der Mobilität sind es 16 Prozent.

„Dieser beiden größten Herausforderungen sind wir uns natürlich bewusst. Ich bin zuversichtlich, durch treffsichere Förderungen für die Heizungsumstellung die richtigen Anreize zu setzen, um auch hier ordentlich Fahrt aufzunehmen“,

bemerkt Schaar.
Es wurden auch wesentliche Schritte beim Ausbau des öffentlichen Verkehrs gesetzt – vom attraktiven Kärnten-Ticket über die Abschaffung der Stadtzuschläge bis hin zum Ausbau von Verbindungen und Taktungen.

„Diese Anstrengungen sind weiter zu verstärken, um die Menschen in Kärnten auch in die Lage zu versetzen, auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen.“

Im Bereich Mobilität würden sich allerdings Auswirkungen der Pandemiejahre durch eine (positive) Verzerrung der Ergebnisse zeigen. 

Energieeffizienz-Maßnahmen und Netz-Ausbau wesentlich

Der eMap-Zwischenbericht bestätigt weiters, dass der Ausbau der Netz-Infrastruktur Voraussetzung für das Gelingen der Energiewende ist. Hier habe die Kärnten Netz GmbH für die kommenden zehn Jahre eine Investition von rund einer Milliarde Euro in Aussicht gestellt.

„Luft nach oben besteht außerdem, wenn es ums Energiesparen und um Energieeffizienz geht. Hier müssen die bewusstseinsbildenden Maßnahmen auf allen Ebenen noch verstärkt werden“,

so Schaar.
Link zum eMap-Zwischenbericht: www.ktn.gv.at/Service/Publikationen?kid=5

Nationalpark-Plan nun auch in Landesregierung beschlossen

In der heutigen Regierungssitzung (20. Dezember 2022) wurde der Managementplan für den Nationalpark Hohe Tauern 2023 bis 2032, also als Basis für die nächsten zehn Jahre, beschlossen. Dem voraus ging Anfang Dezember der einstimmige Beschluss durch Nationalpark-Komitee und Kuratorium.

„Die breite und einhellige Zustimmung zeigt, dass es im Interesse aller ist, den Nationalpark in eine erfolgreiche Zukunft zu führen. Der neue, überarbeitete Nationalpark-Plan ist eine wesentliche Grundlage für die Nationalpark-Arbeit, weil damit die konkreten Ziele in den einzelnen Aufgabenbereichen festgelegt werden“,

erklärt Nationalpark-Landesrätin Sara Schaar.
Der ehemalige Nationalpark-Plan aus dem Jahr 2001 musste vor allem deshalb überarbeitet werden, weil sich eine Reihe von Rahmenbedingungen geändert haben, etwa die Förderlandschaft oder nationale und internationale Standards.

Sechs Handlungsfelder

Im Zuge der Erarbeitung fanden zahlreiche Workshops, Sitzungen und Plenumstreffen statt. Der Nationalpark-Plan umfasst sechs Handlungsfelder: Naturraum-Management, Grundeigentum & Bewirtschaftung, Wissenschaft & Forschung, Besucher:innen & Bildung, Öffentlichkeitsarbeit, Regionalentwicklung & Tourismus. In die Neuerstellung des Plans waren sämtliche Interessensgruppen eingebunden – Grundeigentümerinnen und -eigentümer, Gemeinden, Alpenverein, Landwirtschaftskammer, Tourismus, Bundesministerium, Landes-Umweltabteilung, Jägerschaft, Naturschutzbeirat des Landes und Nationalpark-Verwaltung. Die fachliche Begleitung übernahm das E.C.O. Institut für Ökologie.

„Dieser breit angelegte Beteiligungsprozess war mir besonders wichtig und ich danke allen Beteiligten für die konstruktive Zusammenarbeit auf Augenhöhe“,

so Schaar.

„Der neue Nationalpark-Plan bietet Rechts- und Prozesssicherheit für alle Interessensgruppen. Weiterhin sind auf Freiwilligkeit basierende Vertragsnaturschutz-Modelle und Förderungen die wesentlichen Eckpfeiler für das Erreichen der Schutzziele“,

sagt Schaar abschließend.  

SPÖ Kärnten spendet an die Volkshilfe Kärnten

Freude schenken!
Unter den Mitarbeiter:innen der SPÖ Kärnten wurde gesammelt – und der gesamte Betrag wird nun von der Volkshilfe Kärnten dazu verwendet Weihnachtsgeschenke für Kinder zu kaufen. Und zwar nur Spielzeuge. Nix Praktisches, nix zum Anziehen – nur Spielzeug. Weil warme Socken zwar eine super Sache sind, aber warme Socken unterm Baum zaubern kein Leuchten in die Augen von Kinder.

SPÖ Kärnten zieht Bilanz und fordert vom Bund weitere Entlastungen

Kaiser, Sucher in PK nach LPV u.a. zu Stromnetzkosten und Neugestaltung des Finanzausgleichs: Gesundheit, Soziales und Bildung waren und sind die politischen Schwerpunkte der SPÖ Kärnten – „Wir kümmern uns um Menschen und Land“. SPD nimmt bei SPÖ-Kärnten Anleihe.
Heute, Montag, nahmen SPÖ Kärnten Landesparteivorsitzender LH Peter Kaiser und SPÖ Kärnten Landesgeschäftsführer Andreas Sucher die Pressekonferenz nach dem Landesparteivorstand zum Anlass, die politische Arbeit in Kärnten im ausklingenden Jahr zu bilanzieren und die wichtigsten aktuellen Themen zu diskutieren. Die Bilanz der politischen Arbeit in Kärnten kann sich trotz aller aktuellen und vergangenen Krisen sehen lassen.
So verzeichnete Kärnten 2021 das mit Abstand höchste Wirtschaftswachstum aller Bundesländer! Mit einem Bruttoregionalprodukt von 22,7 Milliarden Euro übertraf Kärnten sogar das Vorkrisenniveau. Das Plus von 7,3 Prozent liegt weit über dem Österreichschnitt (+ 4,6 Prozent). Auch die Zweit- und Drittplatzierten Oberösterreich (+6,1 Prozent) und Niederösterreich (+ 5,4 Prozent) lässt Kärnten deutlich hinter sich.

„Diese Zahlen zeigen eindrücklich, dass es uns gelungen ist, gute Rahmenbedingungen für eine positive Entwicklung der Unternehmen in Kärnten zu schaffen. In unseren gemeinsamen Regierungssitzungen mit den Sozialpartnern beraten und beschließen wir partnerschaftlich Maßnahmen, die das Fundament eines guten Wirtschafts-, Arbeits- und Lebensstandort ausmachen“,

betont Landeshauptmann Peter Kaiser.
Wenn nachhaltige Wirtschaftsförderung auf aktive Arbeitsmarktpolitik trifft ist das Ergebnis ein Beschäftigungsrekord für unser Bundesland.

„Wir verzeichnen eine so niedrige Arbeitslosigkeit und so hohe Beschäftigung wie schon lange nicht mehr und übertreffen auch hier das Vorkrisenniveau von 2019. Besonders erfreulich ist, dass vermehrt auch ältere Jobsuchende oder Langzeitarbeitslose wieder vom ersten Arbeitsmarkt aufgenommen werden, was lange Zeit nicht der Fall war“,

so Kaiser, der in diesem Zusammenhang besonders auf die Maßnahmen durch den TEP (Territoriale-Beschäftigungs-Pakt) verweist. 

„Ob Kinderstipendium, Pflege oder der „Kärnten Bonus“ – wir setzen aktiv Maßnahmen gegen die Teuerung und gestalten gleichzeitig ein nachhaltig erfolgreiches Kärnten, auch in Zukunft. Seit Herbst 2022 werden 100 Prozent der durchschnittlichen Elternbeiträge für den Besuch einer Kinderbildungs- und Betreuungseinrichtung in Kärnten durch das Land refundiert, das ist eine finanzielle Entlastung, mit bis zu 3.000 Euro pro Kind und Jahr, in einer ohnehin belastenden Zeit. Nun arbeiten wir an einer umfassende Reform des Kärntner Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes um die Gruppenhöchstzahl schrittweise zu senken, die Arbeitsbedingungen und die Gehälter in diesem Bereich zu verbessern. Wir konnten dieses Jahr auch ein Pflegepaket auf den Weg bringen, das Vorbild für ganz Österreich sein kann. Und wir arbeiten weiter daran, die Pflege und Gesundheitsversorgung in Kärnten zu optimieren“,

so Kaiser.
In vielen Belangen ist das Land Kärnten aber auf die Kooperation des Bundes angewiesen, wenn es darum geht die Menschen in Kärnten zielsicher, rasch und unbürokratisch zu unterstützen.
So werden die Kosten für das Stromnetz im kommenden Jahr um drastische 36 Prozent steigen. Im Schnitt würde dadurch die zusätzliche Belastung rund 100 Euro pro Jahr und Haushalt betragen. Der Kärntner Landeshauptmann hatte sich im Rahmen der letzten Landeshauptleute-Konferenz erfolgreich gegen die Erhöhung ins Zeug gelegt und für eine Übernahme der gesamten Mehrbelastung durch den Bund stark gemacht. Und genau diese einhundert Prozent fordert der Kärntner SPÖ-Chef nach wie vor:

„Die gesamte Mehrbelastung muss abgefedert werden. 60 Prozent sind nicht genug. Die Bundesregierung darf die Bevölkerung in diesen schwierigen und sehr teuren Zeiten nicht zusätzlich belasten“.

Das Bundesland Kärnten sei aufgrund seiner geographischen Lage ohnehin schon mit sehr hohen Netzkosten belastet. „Die Mehrkosten für einen sicheren Netzbetrieb auf die Kärntner Haushalte abzuwälzen ist den Menschen in der aktuellen Situation nicht zumutbar“, betont Kaiser und fordert die Bundesregierung zudem einmal mehr auf, für österreichweit einheitliche Netztarife zu sorgen.

„Was für z.B. die Autobahnvignette gilt, muss auch für die Netztarife gelten. Die Bundesregierung ist gefordert, die Benachteiligung Kärntens endlich zu beenden!“,

appelliert Kaiser.
Auch an einem anderen Punkt hakt der Landeshauptmann beim Bund nach – bei den anstehenden Finanzausgleichsverhandlungen gilt es bei den Förderungen und Schwerpunktsetzungen nachzuschärfen und umzuverteilen:

„Es gilt in dynamisch wachsenden Bereichen, wie beispielsweise der Pflege und der Gesundheit umzuverteilen und die Förderung den realen Herausforderungen anzupassen“,

so Kaiser.
„Mit Vernunft, Kompetenz und Verlässlichkeit durch schwierige Zeiten, mit Weitblick in die Zukunft“,
so fasst SPÖ Kärnten Landesgeschäftsführer Andreas Sucher das Jahr 2022 aus Sicht der Sozialdemokratie Kärnten zusammen. 
Ob es die geringsten Mieten in Österreich sind, das Erblühen der Technologie-Cluster, das Seenschutzpaket, das Glyphosat-Verbot, der „Kärnten Bonus“ oder der Ausbau der Familien-Karte:
„Wir kümmern uns um die Menschen von Kärnten und ihre Sorgen – das ist nicht nur ein Slogan sondern unser Arbeitsauftrag“,
so Sucher. Wesentliches und mittlerweile unverzichtbares Hilfsmittel dabei ist die SPÖ Kärnten App. Ursprünglich vor allem als Kommunikationswerkzeug mit und für die SPÖ Mitglieder Kärnten entwickelt, erfüllt die App mittlerweile viel mehr Funktionen, bietet konkretes Service für Unterstützungssuchende und erweist sich als zunehmendes Erfolgsprodukt. „Es sind inzwischen sechs Bundesländer, die unsere App verwenden – und die SPD ist gerade dabei eine Version unserer in Kärnten entwickelten App in Deutschland auszurollen“, so Sucher. 

„Gerade jetzt ist die App ein wichtigstes Werkzeug um schnell und unkompliziert auf die zahlreichen Hilfen und Unterstützungen des Landes hinzuweisen. Dankenswerterweise haben viele SPÖ Mitglieder schon diesen Herbst – mit der App in der Hand – ihre Nachbarn, Freunde und Mitmenschen im Rahmen einer Hausbesuchs-Tour auf die bestehenden Möglichkeiten hingewiesen“,

so Sucher abschließend.

SPÖ Kärnten: Bund hält am Nein zur Planung einer Güterbahntrasse im Kärntner Zentralraum fest

Mit der Fertigstellung der Koralmbahn im Jahr 2026 (laut Planung) wird Kärnten an das Schienennetz der wichtigsten Nord-Süd-Transversalen Europas angeschlossen. Den damit verbundenen Vorteil im Hinblick auf Infrastruktur, Wirtschaftsstandort und Klimapolitik steht die Frage des Lärmschutzes für die Anrainerinnen und Anrainer – vor allem an der sogenannten Wörtersee-Trasse zwischen Klagenfurt und Villach – gegenüber. NR.in Petra Oberrauner, NR Philip Kucher und NR Klaus Köchl haben einen Entschließungsantrag zur Umsetzung einer Kärntner Güterverkehrstrasse im Nationalrat eingebracht – doch Türkis-Grün, inklusive Olga Voglauer (Grüne) und die ÖVP-Nationalräte Peter Weidinger, Gabriel Obernosterer, Johann Weber und Elisabeth Scheucher-Pichler, die in Wien theoretisch auch Kärntens Interessen vertreten sollte – haben den Antrag erneut abgelehnt.

„Wir verlangen ja noch nicht einmal, dass sofort gebaut wird – aber die Planung muss jetzt beginnen“,

so NR Klaus Köchl, der noch einmal erläutert was eine Güterverkehrstrasse für Kärnten in der Praxis bedeuten würde: Lärmschutz und Klimaschutz für Kärnten. Durch die Verlagerung des Güterverkehrs würden der Lärmverschmutzung entgegen gewirkt. Und jede Tonne mehr Güterverkehr auf Schienen ist ein klimapolitischer Fortschritt. Das sind nachvollziehbare und gute Gründe für eine Güterverkehrstrasse.

„Ich fordere Verantwortung für Kärnten ein – von den Kärntner Nationalrät*innen in Wien, ganz egal welcher politischen Partei sie angehören. Die Abgeordneten der ÖVP waren anscheinend nicht mutig genug, der eigenen Bundespartei die Stirn zu bieten – im Sinne Kärntens. Und Abgeordnete Voglauer, die stets kritisiert, dass in Sachen Klimaschutz nichts passiert, ist nun in Verantwortung – und stimmt doch gegen die Planung einer Gütertrasse. Es liegt in ihrer Hand, die Sorgen von 200.000 Kärntner+innen ernst zu nehmen“,

so Köchl abschließend.

Biosphärenpark Nockberge arbeitet mit bereits 20 (Partner-)Schulen

Die Bildungsarbeit im Biosphärenpark Nockberge trägt Früchte: In nur vier Jahren ist es gelungen, mit allen Pflichtschulen im und um den Biosphärenpark Kooperationen einzugehen. Jetzt wurden die Volksschulen Bad Kleinkirchheim, Döbriach und Radenthein durch Biosphärenpark-Landesrätin Sara Schaar und Biosphärenpark-Leiter Dietmar Rossmann offiziell als Biosphärenpark-Schulen ausgezeichnet. Demnächst erfolgt auch die offizielle Ehrung der Volksschule Trebesing als Partnerschule. Dann sind es bereits 20 offizielle Biosphärenpark-(Partner-)Schulen, freut sich die zuständige Landesrätin Sara Schaar:

„Es ist sehr erfreulich, dass immer mehr Schulen ökologische Schwerpunkte setzen. Die vielseitigen Bildungsprogramme im Biosphärenpark Nockberge schaffen Verständnis für die Natur, Möglichkeiten für ein nachhaltiges Leben im Einklang mit der Natur, Begeisterung für die Biosphärenpark-Idee und eine Identifikation mit der Region.“

Über 4.700 Schülerinnen und Schüler in diesem Jahr erreicht

Der Biosphärenpark Nockberge begeistert somit Klassen von der ersten bis zur zwölften Schulstufe – mit dem Biosphärenpark-Unterricht, der mobilen Schule „Schlaufux on Tour“ und mit Projekttagen. Dadurch wurden alleine in diesem Jahr mehr als 4.700 Schülerinnen und Schüler erreicht. Vermittelte Themen dabei sind u. a. die Orientierung in der Bergwelt, Entdeckungen im Bergwald oder auch die Welt der Bionik. Die Schulprogramme wecken die Neugierde sowie den Forschergeist der Kinder und Jugendlichen.

„Seit 2019 begeistern die Biosphärenpark-Rangerinnen und -Ranger mit eigens dafür erarbeiteten Unterrichtsmaterialien im Klassenzimmer. Zusätzlich werden die Themen, die auf den Lehrplan abgestimmt wurden, im Rahmen von Exkursionen und Wandertagen vertieft“,

bemerkt Rossmann.

Auch Erwachsenenbildung nimmt Fahrt auf

„Eine der zentralen Aufgaben in diesem einzigartigen Lebensraum ist die Vermittlung von Zusammenhängen zwischen Mensch und Natur. Die Menschen im Biosphärenpark Nockberge sind Garanten für eine nachhaltige Entwicklung, weshalb auch die Bildungsarbeit an Schulen im und rund um den Biosphärenpark eine zentrale Rolle spielt“,

ergänzt Schaar.
Die Biosphärenpark Nockberge setzt auch immer mehr Initiativen im Bereich Erwachsenenbildung. Monatlich werden im Rahmen des Bildungskalenders unterschiedliche Veranstaltungen angeboten, die für alle Interessierten offenstehen.
Quelle:
Rückfragenhinweis: Büro LRin Schaar
Redaktion: Vanessa Pichler
Fotohinweis: Büro LRin Schaar

Sexismus ist nicht lustig – schon gar nicht im Parlament

NR Angerer (FPÖ) hält den Nationalrat wohl für einen Art Stammtisch, seine Ausdrucksweise ist in keiner Weise dem Hohen Haus angemessen
Politik ist nichts für zarte Gemüter, das ist schon klar. Aber es gibt sehr wohl einen Unterschied zwischen heftig geführten Diskussion und untergriffigen Bemerkungen. Wie Krone Redakteurin Conny Bischofberger in ihrem gestrigen Artikel festhält, sind die abwertenden und frauenfeindlichen Bemerkungen von NR Erwin Angerer, die noch dazu nichts mit der Thematik seines Vortrages zu tun haben, völlig unangebracht. 

„Derselbe Politiker, der den Untergang Kärntens herbeiruft, weil die Landesamtsdirektion Kärnten einen Gender-Leitfaden veröffentlicht, schafft es nicht, im Parlament eine Rede über Energiekosten zu halten, ohne eine weibliche Kollegin zu verunglimpfen. Keine Fakten, keine Argument  – es reicht, dass die Wortmeldung von einer Frau kommt um sie zu deklassieren“,

stellt SPÖ Kärnten Frauenvorsitzende NR.in Petra Oberrauner fest, mit dem Nachsatz, dass es sich bei dem Gender-Leitfaden um ein rechtlich notwendiges Nachschlagewerk handelt, das Bedienstete des Landes vor Rechtsfolgen auf Basis eines VfGH-Entscheides schützen soll.

„Es handelt sich also dabei um einen Entscheid des Verfassungsgerichtshofes, eine Verfassung auf die Nationalrat Angerer übrigens auch angelobt ist“,

so Oberrauner.
Angerer, immerhin Wirtschaftssprecher der FPÖ, trat ans Rednerpult im Nationalrat um über steigenden Energiekosten zu referieren. Aufmerksamkeit erlangte er jedoch, als er die Unternehmerin, Politikerin und Abgeordnete Tanja Graf als „blonde Energieexpertin der ÖVP“ bezeichnete. Eine scharfe Rüge der Zweiten Nationalratspräsidentin folgte umgehend. Angerers Wortwahl sei abwertend und frauenfeindlich, stellte Doris Bures klar.

„Jedesmal wen sich einer der männlichen Kollegen im Ton vergreift, kommt auch die gewohnte Rechtfertigung, wohlgemerkt keine Entschuldigung: Alles nur ein Scherz. Nicht lustig Kollege Angerer, Sie befinden sich im österreichischen Parlament, wir erfüllen hier eine Vorbildfunktion, als zumindest einige von uns – andere sollten wirklich einmal einen Blick in einen „Gender-Leitfaden“ riskieren. Zugeben in der Wörterbuch-Beilage der Kärntner Version, finden sich einige skurrilen Anregungen, deshalb wurde es auch zurückgezogen und wird überarbeitet. Aber sie müssen nicht einfach nur an ihrem Ausdruck arbeiten Kollege Angerer, sondern an ihrem Weltbild. Wenn sie das mal geschafft haben, geht das mit der Sprache auch ganz leicht“,

so Oberrauner abschließend.

Kärntner Genderleitfaden: Wörterbuch wird zurückgezogen

Das interne, für den Verwaltungsdienst als Handlungsanleitung gedachte, den Kärntner Genderleitfaden ergänzende Wörterbuch wird zurückgezogen. Das geben heute, Donnerstag, Landeshauptmann Peter Kaiser und LR.in Sara Schaar bekannt. Beide fordern ein österreichweit einheitliches Nachschlagewerk, auch um Rechtssicherheit zu schaffen.

„Kärnten lebt im 21. Jahrhundert in Vielfalt, Buntheit, Respekt und Toleranz und steht für Gleichheit und Chancengerechtigkeit. Ein Genderleitfaden – der eine Orientierungshilfe für die Verwaltung darstellt – ist Ausdruck dessen und zielt darauf ab, einerseits durch Sprache Bewusstsein zu schaffen und andererseits rechtlich korrekt anzusprechen, z.B. im Falle eines im von VfGH bestätigten dritten Geschlechtes“,

stellen Landeshauptmann Peter Kaiser und LR.in Sara Schaar klar.
Das Thema der geschlechtergerechten Sprache sei zu wichtig, um darüber polemisch zu diskutieren.

„Die Kritik bezieht sich hauptsächlich auf das Wörterbuch, das sich in einigen Passagen als überzogen darstellt“,

so Kaiser.
„Nachdem in der öffentlichen, offenbar vom Wahlkampf geprägten Diskussion, nicht unterschieden wird, dass es sich hier rein um ein internes, rechtlich notwendiges Nachschlagewerk handelt, das Bedienstete des Landes vor Rechtsfolgen auf Basis des VfGH-Entscheides schützen soll, wird das durchaus kontrovers zu diskutierende Wörterbuch, das sich an anderen Bundesländern orientiert hat, nun zurückgezogen“, erklärt Schaar weiter.
Es gäbe in Österreich viele unterschiedliche Genderleitfäden, die zum Teil ähnliche Formulierungsvorschläge für den internen Gebrauch enthalten, wie der seitens der Fachabteilung in Kärnten erstellte. „Österreich braucht nicht neun oder mehr unterschiedliche Regelungen. Es ist jetzt der richtige Zeitpunkt, einen österreichweit einheitlichen Vorschlag zu erarbeiteten, der auch der Entscheidung des VfGH Rechnung trägt“, erwarten sich Kaiser und Schaar von der Bundesregierung.
Beide, Kaiser und Schaar, weisen darauf hin, dass Kärnten mit der Erstellung des Genderleitfadens nur mit anderen öffentlichen Institutionen (zwei Ministerien), Wien, Tirol, Vorarlberg oder Niederösterreich – gleichziehe, mit dem Hintergrund, dass alle Bundesländer auf Basis des VfGH-Entscheides dringenden Handlungsbedarf haben, um ihre eigenen Bediensteten auch rechtlich schützen zu können.
Rückfragehinweis: Büros LH Kaiser, LR.in Schaar
Redaktion: Schäfermeier/Vouk