Beiträge
Aktuelles
16. Oktober 2021
SPÖ-Positionspapier „Flucht – Asyl – Migration – Integration“ (Kaiser-Dosko-Papier)
Klare Spielregeln, klare Werte, gelungene Integration: Der SPÖ-Vorstand hat das SPÖ-Positionspapier zu Flucht, Asyl, Migration, Integration beschlossen. Der Grundsatz lautet: Integration vor Zuzug und ein klares Bekenntnis zu den Menschenrechten.Der …
15. Oktober 2021
Fit für internationale Einsätze: Mehr Mittel für Feuerwehr-Übungen
Überflutungen, Starkregen, Hangrutschungen, brennende E-Autos…„Klimawandel und technische Neuerungen stellen für unsere Feuerwehren immer größer werdende Herausforderungen im Bereich des Katastrophenschutzes dar. Deswegen ist für mich nicht nur am 13. Oktober …
13. Oktober 2021
Kucher: „Blümel hat im Budget auf Gesundheits- und Pflegebereich vergessen“
Eine Reparatur des Gesundheits- und Pflegebudgets fordert SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher heute in seiner Rede im Nationalrat:„Nachdem wir im letzten Jahr erlebt haben, dass Finanzminister Blümel sechs Nullen im Budget vergessen …
13. Oktober 2021
Neues Telekommunikationsgesetz bringt Verschlechterungen für die Konsument*innen
Kritisch bewertet Petra Oberrauner, SPÖ-Bereichssprecherin für Digitalisierung, Forschung und Innovation, die Novelle des Telekommunikationsgesetzes bei ihrer heutigen Rede im Nationalrat.„Leider enthält das Gesetz eine Reihe von Verschlechterungen für die österreichischen …
11. Oktober 2021
Wohnbeihilfe neu – 2,5 Millionen Euro mehr für Kärntner Bevölkerung
Als einen „sozialpolitisch wichtigen und weitreichenden Schritt“ bezeichnet die Kärntner Sozialreferentin Beate Prettner die Novelle des Kärntner Wohnbauförderungsgesetzes, die heute, Montag, in der Regierungssitzung beschlossen wurde. „Mit einer großzügigen Änderung …
9. Oktober 2021
Sebastian Kurz ist über Familien in unserem Land brutal drübergefahren
SPÖ-Landesvorsitzender LH Peter Kaiser erwartet Entschuldigung des Kanzlers bei Österreichs Familien.„Sein Machstreben war ihm wichtiger als eine kostenlose Nachmittagsbetreuung für alle Kinder in unserem Land.“„Persönliches Machtstreben statt politisches Handeln für …