24. April 2025
Oberrauner/Harrer: „Mit klaren Maßnahmen gegen digitale Radikalisierung – für mehr Sicherheit und Zusammenhalt“
„Gerade nach den Ereignissen rund um den Anschlag in Villach ist das Bewusstsein gewachsen, wie entscheidend die Auseinandersetzung mit Radikalisierung im digitalen Raum ist. Es freut uns, dass nun konkrete Maßnahmen folgen, um gezielt vorzubeugen und unsere offene Gesellschaft zu schützen.“
„Als Villacherin weiß ich, wie tief das Attentat vom 15. Februar meine Heimatstadt und das ganze Land erschüttert hat. Es hat uns brutal vor Augen geführt, wie gefährlich die unkontrollierte Verbreitung extremistischer Inhalte im Netz ist. Die Radikalisierung über soziale Medien ist eine reale Bedrohung für unsere Sicherheit“
„Illegale Inhalte, wie Hassreden, Terrorpropaganda und gefälschte Produkte machen das Internet zu einem gefährlichen Terrain, speziell für die Jugend. Daher braucht es klare Regeln und Vorgaben, was mit diesem Beschluss klar gelungen ist.“
„Wir müssen den digitalen Nährboden für Hass und Gewalt konsequent entziehen – durch Aufklärung, Bildung und entschlossene Maßnahmen gegen extremistische Inhalte. Der heutige Beschluss ist ein wichtiger Schritt, um das Leben der Menschen in Österreich und unsere offene, demokratische Gesellschaft auch online zu schützen“