3. Juni 2025
Markus Marterbauer – Bundesministerium für Finanzen
wie du weißt, ist die aktuelle Budgetlage in Österreich angespannt – ich wende mich an dich, da es mir wichtig ist, dich persönlich zu informieren.
Kürzlich habe ich das Budget für 2025/2026 im Nationalrat präsentiert. Und ja, es stimmt: Österreich muss sparen. Die vorangegangenen Bundesregierungen haben uns ein Milliardendefizit hinterlassen. Auch wenn wir das nicht verursacht haben, müssen wir jetzt Verantwortung übernehmen. Zum Wohle der Menschen in Österreich.
Die SPÖ hat in den Verhandlungen der vergangenen Wochen dafür gesorgt, dass die, die es sich leisten können, auch mehr beitragen. Banken. Energiekonzerne. Die Immobilienbranche. Sie alle müssen ihren Beitrag zur Budgetsanierung leisten – das war uns ein großes Anliegen, denn hier geht es um Gerechtigkeit. Mein Ziel: den Staatshaushalt zu stabilisieren, soziale Härten möglichst zu vermeiden und die Konjunktur nicht zu gefährden.
Außerdem war uns wichtig, trotz Sparmaßnahmen jene zu unterstützen, die dies besonders brauchen. Daher haben wir Maßnahmen für Kinder und Jugendliche, Familien und Alleinerzieher*innen und – mit dem Arzneimitteldeckel – ältere und kranke Menschen beschlossen.
Eines sei gesagt:
Wir sparen nicht, weil wir wollen, sondern weil wir müssen. Es ist die Voraussetzung, um wieder in die Zukunft investieren zu können. Denn wir setzen unser Geld lieber für Schulen, Schienen und Spitäler ein statt für Zinszahlungen. Und darum muss es uns schlussendlich gehen – unser Land besser zu machen.
Gemeinsam bringen wir Österreich wieder auf Kurs.
Markus Marterbauer
Bundesminister für Finanzen