25. April 2025
Landtag: Aktuelle Stunde zur politischen Verantwortung in Kärnten
„Politische Verantwortung in Kärnten“ war gestern, Donnerstag, das Thema der Aktuellen Stunde im Kärntner Landtag. Seitens der Kärntner Landesregierung nahm dazu Landeshauptmann Peter Kaiser Stellung. Er definierte politische Verantwortung so: rechtskonform und auf die Gewaltentrennung gestützt die Lebensbedingungen für die Menschen besser gestalten.
„In Kärnten tun wir das engagiert und selbstkritisch. Auch, wenn nicht immer alles gelingt, man muss sich das eingestehen und es dann besser machen“,
betonte er. Die Kärntner Nachhaltigkeitskoalition trage jedenfalls schon in der dritten Periode politische Verantwortung.
Der Landeshauptmann erinnerte in seiner Rede daran, dass in enger Gemeinsamkeit und über Parteigrenzen hinweg am 10. Oktober 2016 der drohende Konkurs des Landes durch Hypo/Heta abgewendet wurde. Das seien denkbar schlechte Ausgangsbedingungen gewesen. Dann sei auch noch die Covid-Pandemie gekommen mit schwierigsten, nie dagewesenen Herausforderungen.
„Wir haben es aber geschafft, mit Reduzierung der Arbeitslosigkeit, Steigerung der Arbeitsplätze und Produktivität diese Krise zu durchtauchen und jungen Menschen Perspektiven zu geben“,
so Kaiser.
Als Beispiele der Arbeit für das Land und die Menschen führte er unter anderem die Schaffung von Bildungszentren an, die höhere pädagogische Qualität und eine Senkung der Kosten gebracht haben. Im Gesundheitssystem habe Kärnten das günstigste Verhältnis von Personal zur Bettenanzahl.
„Dann sind da vor allem noch die Chancen durch die Koralmbahn, die Digitalisierungsstrategie, unsere Kunst- und Kulturstrategie, das Orientieren an den Nachhaltigkeitszielen. Wir haben Kärnten sichtbarer gemacht, im Herzen Europas etabliert, sind ein Nachbar im Alpen-Adria-Raum, mit dem gerne kooperiert wird“,
so Kaiser. Er forderte alle dazu auf:
„Nehmen wir politische Verantwortung wahr – im Interesse der Menschen.“
Quelle: LPD Kärnten