Keine neuerliche Ustascha-Feier in Bleiburg

„Mit großer Klarheit und Entschlossenheit lehne ich jede Diskussion über eine mögliche Aufhebung des bestehenden Verbots des sogenannten Ustascha-Treffens am Loibacher Feld in Bleiburg ab. Österreich – und ganz besonders Kärnten – haben sich dieses als größtes rechtsextremes Treffen Europas bekannte, politisch missbrauchte Totengedenken nach jahrelangem gesellschaftlichem und politischen Engagement, auch auf meine Initiative hin, zurecht entledigt. Das war ein wichtiger und richtiger Schritt. Und das muss auch so bleiben.

Die Geschichte ist klar: Die Ustascha war wie das Nazitum ein faschistisches, von Hass, Hetze, Terror und Mord geprägtes Regime. Jeder Versuch, ihre Ideologie zu relativieren oder gar zu glorifizieren, ist nicht nur ein Schlag ins Gesicht der Opfer, sondern auch ein gefährlicher Angriff auf unsere demokratischen Grundwerte. Kärnten ist heute ein Ort des friedlichen Zusammenlebens aller Landsleute – ungeachtet ihrer Herkunft oder Muttersprache. Wir brauchen keine rechtsextremen Geschichtsrevisionäre, die versuchen, diese dunklen Kapitel der Geschichte umzudeuten oder zu rehabilitieren – nicht in Kärnten, nicht in Österreich und auch sonst nirgendwo auf der Welt. Unsere Verantwortung als demokratische Gesellschaft ist es, Faschismus in jeder Form entschieden entgegenzutreten und aus der Geschichte zu lernen.“