SPÖ legt konkreten Plan zur Unterstützung Pflegebedürftiger und Angehöriger vor

SPÖ-Pflege-Plan:
  • So lange es geht, Betreuung zu Hause
  • Jeder kann qualitativ hochwertige Pflege in Anspruch nehmen
  • Finanzierung der Pflegemilliarde über Millionärssteuer oder Transaktionssteuer.
Der Dreistufen-Plan der SPÖ ist eine nachhaltige Lösung der Pflegefrage, so Landeshauptmann Kaiser und Gesundheitsreferentin Prettner. Kaiser fordert die Bundesregierung auf, lösungsorientierten SPÖ-Pflege-Plan gemeinsam auf Augenhöhe zu diskutieren.

„So sieht konstruktive Oppositionspolitik aus: Nicht reflexartig alles schlechtreden, sondern konkrete Lösungsmodelle präsentieren. Modelle, die eine Absage sind an eine schnelle Showpolitik. Modelle also, die wirkliche Angebote für die Menschen bedeuten“

so kommentiert der Kärntner Landeshauptmann und stellvertretende SPÖ-Bundesparteivorsitzende Peter Kaiser das heute von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner vorgelegte Pflegekonzept zur nachhaltigen Lösung der Pflegefrage.
 
Auch die Kärntner Gesundheitsreferentin Beate Prettner sieht im SPÖ-Pflegekonzept trifft einen durchdachten Vorschlag, der den Kern der Pflege der Zukunft trifft: „Das Thema Pflege verlangt seriös durchdachte Vorschläge, die den Menschen Sicherheit für den Fall einer Pflegenotwendigkeit geben. Das heute vorgelegte Pflegekonzept der Bundes-SPÖ ist ein Bündel solcher seriös durchdachten Vorschläge“. (Mehr dazu hier)
 
Der Dreistufen-Plan der SPÖ würde genau für diese nachhaltige Lösung der Pflegefrage sorgen: Zum einen werde den Betroffenen ermöglicht, so lange es geht Zuhause betreut zu werden. Zum anderen müsste niemand Angst davor haben, sich eine qualitativ hochwertige Pflege nicht leisten zu können. „Die Pflegemilliarde, sprich die Aufstockung des Pflegegarantiefonds um eine Milliarde Euro, wird den Betroffenen die Inanspruchnahme eines hochwertigen Pflegeangebotes ermöglichen, das ja mit unseren Mobilen Diensten oder den Tagesstätten bereits vorhanden ist. Werden diese Angebote zusätzlich um stundenweise Heimhilfen aufgestockt, dann können pflegebedürftige Menschen aus einem wirklich großen Pflegeleistungspool schöpfen“, ist Kaiser überzeugt.
Zur Finanzierung der zusätzlichen Kosten schlägt Kaiser eine ernsthafte Diskussion beispielsweise über eine Millionärssteuer in Form einer Erbschaftssteuer ab einem Geldvermögen von einer Million Euro sowie über eine Digital-Transaktionssteuer oder auch Robotersteuer vor. Definitiv abgelehnt werden von ihm „jegliche neoliberale Finanzierungsphantasien wie eine Pflegeversicherung oder die pauschale Abschaffung von Urlaubstagen.“ Denn: „Die Bundesregierung hat dafür zu sorgen, die Steuereinnahmen so umzuschichten, dass Österreich als eines der reichsten Länder der Welt seinen Menschen ein bestens funktionierendes Pflegesystem anbieten kann.“ Die Steuer- und Abgabenquote noch weiter anzuheben, wäre inakzeptabel.
Im Sinne der Betroffenen sei es jedenfalls wünschenswert, wenn die Bundesregierung den SPÖ-Pflegeplan als das wahrnehme, was er ist: „Ein konstruktiver Lösungsvorschlag, um das Pflegewesen in Österreich auf qualitativ hohem Niveau zukunftsfit zu machen“, betont der Kärntner Landeshauptmann, der die Regierung auffordert, „die jetzige Diskussion als Chance zu begreifen und gemeinsam an einem Tisch auf Augenhöhe eine Lösung zu finden.“
 
Auch Prettner untersteicht: „Mit dem heute präsentierten Pflegekonzept hat Rendi-Wagner eine Antwort gegeben auf eine wirklich drängende Herausforderung. Auf eine Herausforderung, die uns alle angeht – und die nicht mit schönredender Ankündigungspolitik zu lösen ist“, so Prettner, die hofft, dass die Bundesregierung die Anregungen tatsächlich aufnimmt – „im Sinne einer notwendigen bundeseinheitlichen Weiterentwicklung unseres Pflegesystems.“

Die neue Pflege

SPÖ-Plan zur nachhaltigen Lösung der Pflegefrage, siehe Dokument!

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SPÖ-Plan zur nachhaltigen Lösung der Pflegefrage

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