24.06.2018

12-Stunden-Tag: FPÖ irrt im Abseits herum

Lipitsch: Aussagen des FPÖ-Klubobmanns lassen grundsätzliches Wissen vermissen. Gemeindemitarbeiterinnengesetz mit 12-Stunden-Tag nicht vergleichbar.

„Es ist schon bemerkenswert, zu welchen rhetorischen Tricks die FPÖ greift, um von ihrem Umfaller beim 12-Stunden-Tag abzulenken und diese arbeitnehmerfeindliche Maßnahme auch noch als Gewinn zu verkaufen“, stellt Arbeitsmarktsprecher SPÖ-Landtagsabgeordneter Hermann Lipitsch angesichts der heute in der Kärntner Krone getätigten Aussagen des FPÖ-Klubobmanns klar.

Dass plötzlich das Kärntner Gemeindemitarbeiterinnengesetz als Beispiel für Arbeitszeitflexibilisierung herhalten soll, hält Lipitsch für besonders unseriös. „Wenn man die von Wien aus durchexerzierte Aushebelung der grundlegenden Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit dem Kärntner Gemeindemitarbeiterinnengesetz in einen Topf wirft, dann verwechselt man nicht nur Äpfel mit Birnen, sondern streut der Bevölkerung bewusst Sand in die Augen“, so Lipitsch, der auf die augenfälligsten Unterschiede verweist: 

„Natürlich sind wichtige Bereiche in Kärnten rund um die Uhr besetzt. Das betrifft auf Gemeindeebene etwa die Versorgungssicherheit mit Wasser, die Altenwohn- und Pflegeheime oder die Schneeräumung. Auf Landesebene gilt dasselbe beispielsweise für die Kabeg und im Bund für Polizei und Militär. Das Wichtigste aber ist: Diese Regelungen sind in Kärnten so mit den Sozialpartnern vereinbart und ausverhandelt worden – und auch im Kärntner Gemeindemitarbeiterinnengesetz entsprechend verankert und somit abgegolten. Das ist das genaue Gegenteil des von Wien aus verordneten Drüberfahrens, mit dem den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern jedes Mitspracherecht genommen werden soll“, erläutert Lipitsch, der zudem darauf verweist, dass die Unterschied zwischen einem gewinnorientierten Unternehmen und einem versorgungs- und serviceorientierten österreichischen Bundesland als Dienstgeber jedem relativ leicht verständlich sein sollten.

„Umso weniger sachliche Grundlage haben diese unpassenden Vergleiche, die eigentlich nur einen Schluss zulassen: Die FPÖ weiß selbst nicht, was sie da eigentlich beschließt. Oder um in der aktuell grassierenden Fußball-Rhetorik zu bleiben: Diese Aussagen waren erneut ein klassisches Eigentor und ein Volltreffer beim Verrat der eigenen Wählerinnen und Wähler“, schließt Lipitsch.

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